Auseinandersetzungen schaden der angeschlagenen Hochschulpolitik – vorerst kein Stream mehr
Der Stream aus dem StuPa war ein voller Erfolg. Zumindest auf Seiten der Studierenden. Wir haben sehr viel positives Feedback bekommen und den Wunsch dauerhaft für eine transparente Arbeit der Vertreter zu sorgen.
Ausgang unklar
Auf der anderen Seite sind einzelne Stimmen des StuPa nicht derart begeistert und ziehen sogar in Erwägung gerichtlich vorzugehen um ihre Persönlichkeitsrechte geltend zu machen. Wie in einem früheren Bericht erwähnt, sehen wir hier die Transparenz als höheres Gut, da es schließlich um die Vertretung von über 20.000 Studierenden geht. In Frage steht nun, ob in diesem Fall das öffentliche Interesse über den Persönlichkeitsrechten zu stellen ist – prinzipielle Öffentlichkeit ist im Fall einer Studierendenschaftsvertretung insofern besonders zu bewerten, da deren Vertretene zur Hälfte des Jahres unter Umständen räumlich nicht in der Lage sind an den Sitzungen teilzunehmen.
Mehr Schaden als Nutzen
Hier scheint Deeskalation aber im Interesse aller – vor allem im Sinne der Studierenden. Ziel dieser Initiative war es die Aufmerksamkeit auf die so wichtige Arbeit des StuPa zu lenken und dem immer größer werdenden politischen Desinteresse entgegen zu wirken – und was das für Folgen haben kann, hat man zuletzt bei Landtagswahlen gesehen. Eine Auseinandersetzung einzelner Institutionen der Studierendenschaft würden dem o.g. Gedanken aber aufs Höchste widersprechen. Denn schnell würde sich das Bild festigen, dass die größten Anstrengungen der Studierendenschaft darauf hinaus laufen, Persönliches zu klären, nicht aber die Studierendenschaft zu vertreten.
Nicht Gegeneinander, sondern Miteinander
Daher wird es fortan keine weiteren Streams aus dem StuPa geben. Dies muss aber unbedingt die Diskussion anheizen, ob sich das Studierendenparlament nicht grundsätzlich für diese Art der Transparenz entscheiden solle. Es ist offensichtlich, dass es bei den Studierenden sehr gut ankommt. Bei dem letzten Beschluss zum Streaming wollte sich das StuPa nicht selbst verpflichten, den Stream zu organisieren. Aber eine Öffnung dafür würde Initiativen der studentischen Presse, der Projektbereiche, der studentischen Initiativen und nicht in einer Gruppe organisierten Studierenden die Möglichkeit geben, dies für die Studierendenschaft zu tun. Das ist ein äußerst wichtiger Baustein in Hinblick auf eine politisch engagierteren Studierendenschaft und sollte als solcher ernst genommen werden – gerade, wenn es jetzt auf die Hochschulwahlen zugeht.
Quintessenz
Die DSP wird im Sinne der Studierendenschaft keine weiteren Bemühungen gegen den Wunsch der Parlamentarier*innen anstrengen, Streams des StuPa zu organisieren und empfiehlt den Erfolg der Maßnahme als Auftakt für eine fruchtbare Diskussion im StuPa.
