Buchrezension: Soziale Sicherung in China – Bestandsaufnahme und Ausblick von Matthias Bösch

Allgemeine Informationen

Titel: Soziale Sicherung in China – Bestandsaufnahme und Ausblick

Autor: Matthias Bösch

Erscheinungsjahr: 2012

ISBN: 978-3-8288-2869-8

Seitenanzahl: 79

 

Motivation:

Für meine Buchrezension habe ich das Buch „Soziale Sicherung in China – Bestandsaufnahme und Ausblick“ von Matthias Bösch aus dem Jahr 2012 gewählt, da ich mehr über die sozialen Verhältnisse und die Gesetzeslage in China erfahren wollte. Jeder weiß, dass es in China große Unterschiede zwischen der ländlichen und der städtischen Bevölkerung gibt. Ich wollte mehr über dieses bekannte Phänomen wissen und erfahren, wie es sich entwickelt, seit China sich in vielen Bereichen immer mehr an westlichen Ländern orientiert.

 

Inhalt:

Nachdem in den 1950er Jahren erstmals richtige Gesetze zur sozialen Sicherung eingeführt wurden, hat sich in China einiges verändert. Bestand die soziale Sicherung bis dahin nahezu ausschließlich aus der Unterstützung innerhalb der eignen Familie, wurden in dieser Zeit die ersten Sozialleistungen per Gesetz eingeführt. Das Problem war jedoch, dass nur ein kleiner Personenkreis in den Genuss dieser Leistungen kam. Die Landbevölkerung, sowie Wanderarbeiter wurden ausgeschlossen, dabei machten sie mit Abstand den größten Teil der Bevölkerung aus.

Das kommunistische China in dieser Zeit stagnierte wirtschaftlich. Im Jahr 1977 war die Getreideproduktion pro Kopf auf dem selben Stand wie 20 Jahre zuvor, 1/3 der staatlichen Industriebetriebe, welche die größten Arbeitgeber waren, schrieben rote Zahlen, die Staatskassen waren leer. Daraufhin fand Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahre ein politischer Wandel statt. Unter Deng Xiaoping wurde eine Modernisierungspolitik eingeführt, man wandte sich von dem System der Planwirtschaft ab und führte eine soziale Marktwirtschaft ein. Erstmals konnten sich auch ausländische Unternehmen in China niederlassen. Ab dem Jahr 1984 konnten Unternehmen erstmalig selbst über die Verwendung ihrer erzielten Gewinne entscheiden. Betriebliche Sozialleistung wurden eingeführt, welche aber gleichzeitig erhebliche Nachteile für einige Unternehmen mit sich brachten, da die nun zu leistenden Rentenzahlungen eine große finanzielle Herausforderung darstellten. Ebenfalls im Jahr 1984 wurde das Migrationsgesetz gelockert, erstmalig konnten Chinesen vom Land in die Städte kommen, um dort zu Arbeiten. Außerdem wurden die Rechte der Arbeitgeber gestärkt, so konnten nun Arbeiter entlassen werden. Da die Regierung zu dieser Zeit erstmals das Problem der Arbeitslosigkeit anerkannte, konnten von da an Arbeitslosenversicherungen abgeschlossen werden. Seit dem Jahr 1980 bietet die Volksversicherungsgesellschaft wieder Versicherungen an, nachdem sie ihre Arbeit im Jahr 1959 gänzlich eingestellt hatte.

Die 1980 eingeführte Ein-Kind-Politik brachte eine starke Veränderung der Altersstruktur mit sich. Die Kombination aus diesem Gesetz und der steigenden Lebenserwartung durch den medizinischen Fortschritt führte dazu, dass das Land heute laut UNO Richtwert als überaltert gilt.

Ein weiteres Problem, das mit dem Wachstum seit den 1980er Jahren einherging, war die Einkommensentwicklung. Die Stadtbevölkerung profitierte viel mehr als die ländlcihe Bevölkerung, ebenso profitierten Menschen im Osten Chinas mehr als Menschen im Westen.

Das heutige System der sozialen Sicherung hat seine ursprünglichen Wurzeln im Jahr 1995. In diesem Jahr trat das laodong fa in Kraft, welches den grundsätzlichen Rahmen der Sozialpolitik Chinas vorgibt. Ein Problem des Gesetzes ist dabei jedoch die sehr allgemeine Formulierung. Das zu dieser Zeit eingeführte System zur sozialen Sicherung lässt sich in die formelle und informelle Sicherung unterteilen. Die formelle Sicherung sind Versicherungen wie wir sie in Deutschland ebenfalls kennen, allerdings sind Wanderarbeiter davon ausgeschlossen. Die informelle Sicherung besteht aus privater Vorsorge und ich dementsprechend freiwillig. Die in den 1980er Jahren bereits eingeführte Rentenversicherung besteht ebenfalls aus einem freiwilligen und einem gesetzlichen Teil, wobei der freiwillige Teil bis heute kaum genutzt wird. Frauen sind ab 55 Jahren rentenberechtigt, Männer ab 60 Jahren. Da die Renten regional sehr unterschiedlich ausfallen, hat die Bevölkerung nur bedingt Vertrauen in dieses System.

Seit dem Jahr 1999 gibt es einen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzierten Fond, aus dem die Arbeitslosenversicherungen bezahlt werden. Eine solche Unterstützung ist aber auf maximal 24 Monate beschränkt. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass dieses System den Herausforderungen der Zukunft nicht gewachsen sein wird. Ebenfalls 1999 wurde die „Bestimmung zur Sicherung des Existenzminimums“ erlassen. Das Problem daran ist jedoch, dass diese Sicherung gerade einmal die Kosten für Lebensmittel abdeckt. Kleidung, medizinische Versorgen oder Miete können davon nicht bezahlt werden. Viele Politiker und Experten in China sind der Auffassung, dass Armut nur ein vorübergehendes Problem während dem wirtschaftlichen Wandel ist und sich dementsprechend von alleine lösen wird.

Veränderungen des sozialen Sicherungssystems finden zunehmend statt. Aktuelle Probleme liegen beispielsweise darin, dass selbst in den Städten die Teilbereiche der Sozialversicherung nicht so viele Menschen erreichen, wie sie eigentlich sollten. Außerdem ist die Gesetzgebung (Stand 2012) veraltet, Gesetze aus dem Jahr 1995 bestimmen den Rahmen, in dem Sozialpolitik betrieben wird. Auf dem Land wurde noch weniger für die soziale Sicherung getan, gleichzeitig sinkt aber auch die Unterstützung innerhalb der Familien, da die Auswirkungen der Ein-Kind-Politik natürlich stark spürbar sind. In den letzten Jahren (vor 2012) betrugen die Aufwendungen für die soziale Sicherung auf dem Land mit 40 Milliarden Yuan gerade einmal 0,5% des Bruttoinlandsprodukts.

China ist natürlich noch immer kein Sozialstaat nach westlichen Maßstäben. Zur Bestimmung der Einflussfaktoren auf die zukünftige Sozialpolitik des Landes zieht der Autor das Buch „Fighting Poverty in the US and Europe – A World of Difference“ (Alesina, Glaeser, 2004) heran. Grundsätzlich geht diese Arbeit davon aus, dass der Ausbau des Sozialstaates stark von der ethnischen Homogenität eines Lands abhängt. China ist allerdings sehr heterogen. Obwohl 90% der Bevölkerung Han-Chinesen sind, unterscheiden sich diese stark in Sprache und Religion. Außerdem wird die Bevölkerung durch die Tatsache gespalten, dass Armut hauptsächlich bei ethnischen Minderheiten ein Problem ist.

Abschließend hält Bösch fest, dass sich die Sozialversicherungen in keinem Teilbereich flächendeckend durchgesetzt hat. Teilweise funktionieren die eingeführten Gesetze in der Praxis nicht so, wie erhofft. Ein Fehler der chinesischen Regierung in den 1990er Jahren waren die – relativ betrachtet – viel zu geringen Investitionen in die soziale Sicherung der Landbevölkerung. Da es erst seit ca. 20 Jahren eine Sozialpolitik in China gibt ist es nicht verwunderlich, dass die Durchsetzung der einzelnen Teilbereiche noch lange nicht so effektiv funktioniert, wie in westlichen Ländern. Erfahrung von westlichen Ländern zeigen, dass es wohl noch einige Zeit dauern wird, bis das System der sozialen Sicherung in China flächendeckend und effektiv von der Regierung durchgesetzt wird. Allerdings kann niemand wirklich beurteilen, inwieweit sich das Verhalten der chinesischen Regierung in Zukunft anhand westlicher Erfahrungen vorhersagen lässt.

 

Kritik:

Obwohl das Buch im Jahr 2012 veröffentlich wurde, sind die verwendeten Quellen auf dem Stand der frühen 2000er Jahre. Gerade ein Land wie China verändert sich sehr schnell, sodass es wichtig ist, möglichst aktuelle Zahlen zu verwenden. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass es zu diesem Thema in den letzten knapp 15 Jahren keine Publikationen mehr gab, auf die man hätte zurückgreifen können. Daher ist die eingeschränkte Aktualität der Arbeit von Matthias Bösch in meinen Augen ein negativer Kritikpunkt.

Andererseits ist das Buch sehr strukturiert aufgebaut und beeindruckt mit vielen mit Daten untermauerten Argumenten. Außerdem wird nicht nur die politische Entwicklung betrachtet, sondern auch der kulturelle Hintergrund Chinas behandelt, sodass es dem Leser oft etwas leichter fällt, Dinge trotz der westlich geprägten Sichtweise zu verstehen.

 

Fazit:

Spätestens nachdem man dieses Buch gelesen hat weiß man, vor welchen sozialpolitischen Herausforderungen China steht. Die Überalterung der Gesellschaft, das rapide wirtschaftliche Wachstum und die immer größer werdenden Unterschiede zwischen Stadt- und Landbevölkerung, sowie die Annäherung an den Westen bringen Probleme mit sich, die dringend gelöst werden müssen, damit sie sich nicht verschlimmern. Es wird interessant sein zu beobachten, wie sich dieses große und wichtige Land in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickelt und wie die Menschen dort mit diesen Veränderungen umgehen werden.

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